Aufstellung erster Bewirtschaftungsplan für den Zeitraum 2010 bis 2015

Bewirtschaftungsplan
Bewirtschaftungsplan

Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) soll in ganz Europa ein transparenter und offener Prozess sein. Die Einbindung der Öffentlichkeit spielt bei der Umsetzung der WRRL daher eine wichtige Rolle. So verpflichtet Artikel 14 WRRL die EU-Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Information und Anhörung der Öffentlichkeit in drei Stufen bei der Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete.

 

Dabei handelt es sich um folgende Anhörungsverfahren:

Zeitraum
22.12.2006 - 22.06.2007Als erstes waren Ende 2006 der Zeitplan und das Arbeitsprogramm für die Aufstellung der Bewirtschaftungspläne zu veröffentlichen.
22.12.2007 - 22.06.2008

Ein Jahr später wurde die Öffentlichkeit zu den für das jeweilige Einzugsgebiet festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen angehört. Über das Ergebnis können Sie sich hier informieren.

22.12.2008 - 22.06.2009

In diesem Zeitraum hatten Interessierte die Gelegenheit, sich über die Bewirtschaftungsplanentwürfe zu informieren und eine Stellungsnahme abzugeben.

Nach Fertigstellung waren die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme einschließlich der jeweiligen Umweltberichte zur Strategischen Umweltprüfung gemäß Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt in Verbindung mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung spätestens zum 22.12.2009 zu veröffentlichen. Dies erfolgte mit Bekanntmachungen im Ministerialblatt (MBl. LSA 2009 S. 779) und Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes (ABl. LVwA 2010 S. 7/8). Lesefassungen der Amtsblätter des Landesverwaltungsamtes sind hier zu finden.